Die glückliche Gewinnerin des Berlinwochenendes ist Marlene Friedrich (19) aus Hagen! Gratulation und viel Spaß in Berlin!

Jugendgästehaus-Sylverberg in Hamm

Im Kurpark Bad Hamm
Ostenallee 101
59071 Ham

Weitere Informationen zu Ablauf und Themen folgen noch.

Donnerstag, 24. Mai 2012
ab 18.00 Uhr
Landesbüro der NRW Jusos,
Kavalleriestraße 16, 40213 Düsseldorf

Sonntag, 3. Juni 2012
ab 13.00 Uhr
Kulturbahnhof Hamm
Willy-Brandt-Platz 1b, 59065 Hamm

Mittwoch, 20. Juni 2012
ab 18.00 Uhr
Landesbüro der NRW Jusos,
Kavalleriestraße 16, 40213 Düsseldorf

„Erst 1990?“ möchte man an dieser Stelle erschrocken fragen und tatsächlich sind auch heute noch viele Menschen in NRW, der Bundesrepublik und darüber hinaus Opfer von Homophobie, Transphobie und damit einhergehender verbaler und körperlicher Gewalt.

Da wir Jusos in Nordrhein-Westfalen dies nicht akzeptieren, rufen wir gemeinsam mit anderen Organisationen (Grüne Jugend, Junge Liberale, Junge Piraten, etc.) am 17. Mai zum „Same Sex Hand Holding“ in Köln auf. Doch auch in anderen Städten in NRW gibt es Veranstaltungen, an denen Ihr Euch beteiligen könnt, um für Toleranz und Akzeptanz einzutreten.

Wann?: 17. Mai 2012, 19 Uhr

Wo?: Domplatte Köln

“Wie geil ist das denn?! Wir freuen uns sehr über das starke Ergebnis der NRWSPD und die Bestätigung der guten Politik von Rot-Grün. Die Bürgerinnen und Bürger haben sich für vorsorgende Sozialpolitik, nachhaltige Investitionen, gebührenfreie Bildung und mehr Mitbestimmung ausgesprochen.

Von der neuen Landesregierung aus SPD und Grünen erwarten wir NRW Jusos, dass sie jetzt mit eigener Mehrheit konsequent weitere Schritte für Chancengleichheit in der Bildung, Zukunftsperspektiven für junge Menschen und Generationengerechtigkeit unternimmt. Die Bildung muss komplett gebührenfrei, Bachelorstudiengänge verbessert und eine Masterplatzgarantie eingeführt werden. JedeR, der eine Ausbildung machen möchte, muss auch die Chance dazu bekommen und jedeR, der oder die seine Ausbildung erfolgreich abgeschlossen hat, verdient eine unbefristete Anstellung. Außerdem muss sich NRW weiter für einen gesetzlichen Mindestlohn, eine gerechte Besteuerung von Vermögen und die Finanztransaktionssteuer einsetzen.

Die jungen Menschen in NRW können sich darauf verlassen, dass die SPD für sie weiterhin gute Politik macht und wir Jusos dies immer lautstark einfordern werden. Jedenfalls sobald unsere Stimmbänder sich vom gestrigen Freudenjubel erholt haben.”

Themen heute: DANKE!!! Wie geil ist das denn!

Themen heute: Heute wird gewählt; Geht hin, nehmt FreundInnen und Familie mit! 2 Stimmen für die SPD!

Themen heute: Wahlkampfendspurt; Erst- und Zweitstimme; Geh wählen!

Seit dem Beschluss des Landtags Nordrhein-Westfalen am 14. März 2012 neu zu wählen, heißt es in NRW nur noch „Turbowahlkampf! Innerhalb kürzester Zeit mussten die Vorbereitungen für die Landtagswahl am 13. Mai begonnen und abgeschlossen werden. Vom Wahlprogramm, den zentralen Themen, über die KandidatInnen bis zur Aktionsplanung – alles auf der Überholspur!

Viel erreicht

Die rot-grüne Minderheitsregierung hat in den 20 Monaten viel erreicht. Die NRWSPD hat die Studiengebühren abgeschafft und auch das letzte Kindergartenjahr ist nun gebührenfrei.

Der Weg zu längerem gemeinsamen Lernen wurde eingeschlagen, Kopfnoten für SchülerInnen abgeschafft. Die Kommunen erhalten mehr Geld, die Mitbestimmung des Landespersonals wurde gestärkt, ein wegweisendes Integrationsgesetz beschlossen und das erste Klimaschutzgesetz eines Bundeslandes in den Landtag eingebracht.

Es wurde bei gleichzeitiger Stärkung des Wirtschaftsstandortes NRW ein Fokus auf Ökologie und Nachhaltigkeit gelegt.

Viel zu tun

Mit Investitionen in Bildung, Kommunen, Klimaschutz, Infrastruktur und Soziales, sowie höheren Einnahmen werden zukünftig Kosten gespart. Das ist das zentrale Moment sozialdemokratischer Politik.

Dadurch erhalten junge Menschen die beste gebührenfreie Bildung und Ausbildung für gute Arbeits- und Lebensperspektiven.

Klar ist aber auch, nur durch höhere Steuereinnahmen und geringere soziale und ökologische Folgekosten können wir zukünftig auf solide soziale Sicherungssysteme vertrauen und Schulden abbauen. Mit dieser Politik kämpfen die NRW Jusos für ein NRW, das zusammenhält und nicht, wie CDU und FDP für ein NRW, in dem Junge gegen Alte ausgespielt werden.

Das verstehen wir Jusos unter Generationengerechtigkeit und gesellschaftlichem Zusammenhalt.

Und die CDU

Der Wahlkampf der CDU und von Norbert Röttgen war von Anfang an verkorkst.

Er begann seinen Wahlkampf damit, den WählerInnen in NRW zu erklären, dass er erst nach der Wahl entscheiden werde, ob er auch nach einer verlorenen Wahl in NRW bleibe oder nach Berlin flüchte. Alle in NRW wissen, dass er am 13. Mai 2012 um 18.53 Uhr den Zug nach Berlin nimmt und hofft, Umweltminister zu bleiben. Selbst die CDU NRW lästert seit dem: „Lieber Klima in Cancun als Kreisparteitag in Kleve“

Vor ein paar Tagen kam Röttgen dann folgende geniale Idee. Warum soll ich denn allein an der Wahlniederlage schuld sein? – ich ziehe dann doch lieber Merkel in das drohende Debakel mit hinein und lasse bei der NRW-Landtagswahl über ihre Europapolitik abstimmen.

Nach 2 Tagen -  auf Druck von Merkel und der CDU – gab‘s dann den erneuten Umschwung -  ab jetzt darf er dann allein schuld sein.

Endgültig den Vogel abgeschossen hat Norbert Röttgen aber vor ein paar Tagen, als er in einer Fernsehsendung erklärte, dass „bedauerlicherweise“ ja die WählerInnen entscheiden würden, wer MinisterpräsidentIn wird und „nicht nur die CDU“. Anzuschauen hier.

Auch ein blindes Huhn findet mal ein Korn

So ganz Unrecht hatte Norbert Röttgen natürlich nicht damit, die Bedeutung der Landtagswahl über die Grenzen Nordrhein-Westfalens hinaus hervorzuheben. Merkel hat ihn auch dort sicherlich nicht zurückgepfiffen, weil sie das anders einschätzt. Sondern eben genau deshalb, weil auch sie weiß, dass die Wahl in NRW durchaus ein deutliches Signal für Schwarz-Gelb auf Bundesebene und ihre Politik bedeutet.

Die Luft für die unsoziale Sparpolitik der CDU und die kopflose Klientelpolitik der FDP wird mit jeder Landtagswahl dünner. Wenn nun im größten Bundesland die gute Politik von SPD und Grünen bestätigt wird, ist der politische Wechsel auch auf Bundesebene mehr als greifbar.

Jetzt gilt‘s – Mobilisierung

Kurz vor der Landtagswahl am Sonntag sind über 30 % der Menschen in Nordrhein-Westfalen noch unentschlossen, ob und wen sie wählen. Die Mobilisierung – auch gerade junger WählerInnen – macht den Unterschied. Deswegen kämpfen wir bis zur letzten Sekunde – für eine soziale, gerechte und fortschrittliche Politik in NRW.

Von

Sascha Vogt, Juso-Bundesvorsitzender und Veith Lemmen, Landesvorsitzender der NRW Jusos