Avatar of Pressestelle Pressestelle - 09. Oktober 2017 -   Pressemitteilung

#MACHNEU - Die Erneuerung der SPD beginnt mit radikalem inhaltlichen Kurswechsel

-Bericht von der Landeskonferenz der NRW Jusos vom 07.-08. Oktober 2017 in Herne-

Herne – 150 Delegierte des Juso-Landesverbandes NRW und über 100 Gäste trafen sich am Wochenende im Herner Kulturzentrum, um über die Erneuerung der SPD zu debattieren. Hierzu hatten die NRW Jusos mit dem Vorsitzenden der NRWSPD, Michael Groschek, den passenden Gesprächspartner zur Aussprache geladen.

In der Generaldebatte machte der Landesvorsitzende der NRW Jusos, Freddy Cordes, klar, dass die nordrheinwestfälische SPD 2017 in zwei Wahlkämpfen ohne die Jusos nicht kampagnenfähig gewesen wäre. Das große Engagement, das unzählige Jusos selbst nach der herben Niederlage bei der Landtagswahl für den zweiten großen Wahlkampf an den Tag legten, sei bemerkenswert und nicht hoch genug einzuschätzen, so Cordes. „Ich bin mir sicher, dass das eine ganze Menge mit Leidenschaft und einer Vision zu tun hat: Der Vision einer besseren Gesellschaft jenseits des Kapitalismus“, rief Cordes den Delegierten zu. Diese Vision müsse nun endlich wieder von der SPD glaubhaft verkörpert werden. „20,5 Prozent sind der finale Leistungsnachweis einer Politik des schleichenden Ausverkaufs sozialdemokratischer Werte. Der Versuch, einen rot angepinselten ,Neoliberalismus light’ verkaufen zu wollen, ist endgültig und krachend gescheitert. Agenda 2010? Weg damit, mach’ neu!“

Matthias Glomb (Münster), Mitglied des Bundesvorstands der Jusos, ergänzte: „Die Menschen wollen nicht, dass wir Politik für Konzerne und Wirtschaftsbosse machen. Sie wollen, dass wir unsere Politik an ihren Sorgen und Nöten ausrichten. Sie wollen von der SPD ein echtes Gerechtigkeits- und Aufstiegsversprechen.“ Hierfür sei es nötig, dass die Verantwortlichen der „ideologischen Geisterfahrt“ der letzten zwei Jahrzehnte nun endlich Platz machten.

Jessica Rosenthal, Vorsitzende der Jusos Bonn und nominiert für den Juso-Bundesvorstand fügte hinzu: „Welche Antworten geben wir den Menschen, die das Gefühl haben, die Zukunft halte für sie und ihre Kinder ein schlechteres, prekäreres und ungerechteres Leben bereit?“ Diese Antworten könnten nur in einem überzeugenden, linken Gesellschaftsentwurf ohne Ausgrenzung und Anbiederung an das Völkische liegen, so Rosenthal weiter. Zur immer wieder vorgetragenen Forderung, die SPD müsse jünger und weiblicher werden, sagte Rosenthal in Richtung Groschek: „Lieber Mike, hier sind wir. Wir sind jünger und wir sind weiblicher. Und wir sind bereit.“

Ihre Vorstellungen der weiteren Partei-Erneuerung in Land und Bund berieten und beschlossen die NRW Jusos in zwei großen Anträgen. Klar wurde dabei: An erster Stelle kommen die Inhalte, dann das Organisatorische. Groschek dankte den Jusos für ihr Engagement und versprach, die zahlreichen Vorschläge maßgeblich in die Arbeit der NRWSPD einfließen zu lassen.

Auch abseits der Debatte um die Zukunft der SPD setzten die NRW Jusos inhaltliche Schlaglichter: So wurden auf Antrag der Jusos in der Region OWL linke kommunalpolitische Leitlinien für 2020 beschlossen. In einem gemeinsamen Antrag der Jusos Essen und Jusos Mönchengladbach wurde die Forderung nach einem Ende der unbezahlten Ausbildungen vor allem im Gesundheitsbereich beschlossen.

Für die Wahlen zum Juso-Bundesvorstand Ende November nominierte die Landeskonferenz Jan Dieren (Wesel), Matthias Glomb (Münster) und Jessica Rosenthal (Bonn). Zudem wurde die 62köpfige Delegation für den Juso-Bundeskongress gewählt.

Zum Abschluss der Konferenz erinnerte Freddy Cordes anlässlich des 25. Todestages von Willy Brandt an dessen Zitat: „Es hat keinen Sinn, eine Mehrheit für die Sozialdemokratie zu erringen, wenn der Preis dafür ist, kein Sozialdemokrat mehr zu sein.“ Er dankte den NRW Jusos noch einmal für ihr unfassbares Engagement und betonte, dass in den kommenden, für die SPD existentiellen Monaten kein Weg am Jugendverband der Partei vorbei führe. Mit dem gemeinsamen Singen der „Internationalen“ endete eine ereignisreiche und zukunftsweisende Landeskonferenz.

 

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Druckbares Fotomaterial  von der Konferenz (unter Verwendung des Credits "NRW Jusos" kostenfrei nutzbar) finden Sie hier:

Foto Freddy Cordes

Foto Michael Groschek

Foto Matthias Glomb

Foto Jessica Rosenthal

Foto Jan Dieren

Foto Abstimmung

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Freiheit

ist für uns Jusos ein zentrales politisches Ziel. Wir begreifen Freiheit als einen Zustand, der dem/der Einzelnen die Möglichkeit gibt, so zu leben, wie er/sie es möchte, ohne durch diese Wahl Benachteiligungen zu erfahren. Wir wollen dies durch einen sozialen und gerechten Staat mit gleichen Lebensbedingungen für alle ermöglichen. Ein freies, selbstbestimmtes Leben kann nur erreicht werden, wenn der Zugang zu öffentlichen Gütern für alle Menschen unter gleichen Bedingungen möglich ist.

Gerechtigkeit

bedeutet für uns, dass allen Menschen, unabhängig von Geschlecht, Herkunft, sozialer Stellung und Vorlieben die gleichen Möglichkeiten und die gleiche Teilhabe an Wohlstand und Macht zukommen. Wir meinen damit konkret gleiche Teilhabe an Bildung, Arbeit, sozialer Sicherheit, Kultur und Demokratie sowie gleichen Zugang zu allen öffentlichen Gütern. Hierfür zu kämpfen ist notwendig, denn oft wird Gesellschaft auf Ökonomie verkürzt verstanden. Dies führt zu Ungleichheit und somit auch Ungerechtigkeit.

Solidarität

Ihr hat Bertold Brecht gleich ein ganzes Lied gewidmet. In diesem Lied, das er vor dem Hintergrund der Weltwirtschaftskrise zwischen 1929 und 1930 geschrieben hat, ruft er alle ArbeiterInnen auf der ganzen Welt auf sich zusammenzuschließen. Gemeinsam soll das Proletariat den bestehenden Ungerechtigkeiten und Ausbeutungen durch die Herrschenden entgegentreten und sich dadurch aus seiner eigenen Armut befreien.