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Avatar of Jan Siebert Jan Siebert - 11. Mai 2016 - Allgemein

Das Zick nach dem Zack

Oder doch eine ernstzunehmende Rückbesinnung auf die Grundwerte?

Die SPD hat in dieser Woche zur „Wertekonferenz Gerechtigkeit“ ins Willy-Brandt-Haus eingeladen. In den Mittelpunkt der Veranstaltung hatte der Parteivorstand die Ungleichheit gestellt (Ob sie unser Verbandsmagazin lesen?).

Ungewöhnliche Namen standen auf der Gästeliste, allen voran Marcel Fratzscher. Fratzscher ist renommierter Volkswirt und Chef des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung. In diesem Frühjahr hat er das Buch „Verteilungskampf“ herausgegeben. Obwohl man ihn bisher wohl als moderaten Mainstreamökonomen bezeichnen konnte, liest es sich wie die linke Abrechnung mit dem deutschen Wirtschaftssystem: „In unserer Marktwirtschaft wird mit gezinkten Karten gespielt. In kaum einem Industrieland herrscht eine so hohe Ungleichheit – in Bezug auf Einkommen, Vermögen und Chancen.“ Das Kernthema der Sozialdemokratie also. Die SPD hatte ihn eingeladen, so schien es, damit die vom Weg abgekommene alte Partei wieder zu ihren Wurzeln findet. Allerdings befürchtete man in der Parteiführung wohl doch die Abrechnung mit der roten Regierungspolitik in den letzten Jahrzehnten und stellte Michael Hüther, Chef des arbeitgebernahen Wirtschaftsforschungsinstituts IW als Gegengewicht auf. Dieser übernahm fast folgerichtig die Rolle als Kronzeuge und Verteidiger der Agendapolitik und ließ – wie zu erwarten – kein gutes Haar an der Analyse Fratzschers.

Der Dialog zwischen den beiden Ökonomen brachte die Programmdiskussion der SPD wenig voran. Die Analyse von Fratzscher ist zwar richtig, aber lange bekannt.  Star des Tages wurde auch eine ganz andere: Susanne Neumann, Reinigungskraft und Gewerkschafterin aus Gelsenkirchen und SPD-Neumitglied, nahm das Streitgespräch mit Sigmar Gabriel auf. „Wir hätten die Befristung bei Arbeitsverträgen ja gerne abgeschafft, aber das war mit den Schwatten nicht zu machen“, erklärt ihr Sigmar Gabriel die Schwierigkeiten in der GroKo. Neumanns Antwort ging viral und ist schon jetzt ein Klassiker. Ohne Gabriel ausreden zulassen und nachzudenken, mit einer Spontanität, die man in politischen Debatten nicht gewohnt ist, platzt es aus ihr heraus: „Warum bleibt Ihr dann bei den Schwatten?“ Applaus brandet auf. Gabriel gefällt das überhaupt nicht. Er wandelt sich vom verständnisvollen Zuhörer zu Kampf-Siggi und nimmt sich die ApplaudiererInnen zur Brust. „Wer jetzt geklatscht hat, verdient wohl mehr als den Mindestlohn und hat keine Sorge mit der Rente.“ Wirft der Berufspolitiker seinen Kritikern vor. Auch Susanne Neumann lässt er so nicht davonkommen. Die schlägt sich aber auch gegen Kampf-Siggi erstaunlich gut. Erst im zweiten Versuch schafft er es, sie rhetorisch festzunageln. Doch da ist die Geschichte via Social Media bereits erzählt.

Nicht ganz so unterhaltsam wie das Duell Siggi vs. Susi, aber dennoch beachtenswert war das Eingangsstatement des Parteivorsitzenden. Dort redet er von der Bürgerversicherung und der Abschaffung der Abgeltungssteuer. Er bemerkt, dass offenbar die öffentliche Debatte bei der Einführung der Abgeltungssteuer in der Lage war die SPD auf den falschen Pfad zu bringen. Der Parteivorsitzende merkt ebenso an, man müsse das Hamsterrad des ewigen Reparierens und Nachbesserns endlich verlassen. Insgesamt zeigt Gabriel am Montag im Willy-Brandt-Haus eine klare Abkehr vom konservativen Mittekurs der letzten Monate. Die SPD schreitet gerade auf dem richtigen Weg. Handelt es sich um einen ernstzunehmenden Kurswechsel oder gehört der Haken zum gewohnten Hin-und-Her des Parteivorsitzenden? Das Erstere ist jedenfalls zu hoffen. Nach den Zick-Zack-Erfahrungen der letzten Jahre, würde ich persönlich keinen Pfenning darauf wetten, dass Sigmar nicht schon in kurzer Zeit wieder eine ganz andere Sprache spricht. Jedoch verdient auch er eine zweite (dritte, vierte, fünfte, xte…) Chance. Die Hoffnung stirbt zuletzt!

Jan Siebert

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Jan Siebert

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