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Avatar of Felix Eggersglüß Felix Eggersglüß - 31. März 2016 - Media

„Aufbruch“ hilft nix ohne mehr Anstrengung!

In der SPD ist immer irgendwie “Aufbruch” und leider häufig auch Absturz – ernsthaft schön, Mitglied einer so aufregenden, vielfältigen und diskussionsfreudigen Partei zu sein. Ähnliche Aufrufe wie den aktuellen www.aufbruch-spd.de habe ich in der Vergangenheit schon mehrmals unterschrieben – besser geschrieben und inhaltlich fundierter waren sie sogar … Geholfen haben diese alljährlichen, allgemeinen Petitionen leider wenig – vorsichtig ausgedrückt.

Eine unangenehme Wahrheit für Parteilinke …
Die etwas unangenehme, weil anstrengende Lehre aus vergangenen Aufrufen ist für mich: Durchs Unterschreiben allein ändert sich nix! Es kommt auf beinharte, zeitintensive politische Arbeit an – vor Ort, im Land, im Bund, in Europa usw. Zum Beispiel geht es ums Durchsetzen politischer Initiativen vor Ort; um Parteitagsbeschlüsse, die zumindest Regierungshandeln vorantreiben sollten; es kommt darauf an, linke Mehrheiten zu bilden und damit Verantwortung zu übernehmen. Anders gesagt: Für erfolgreichen “Aufbruch” ist in der SPD nicht irgendeine neue Arbeitsgemeinschaft o.ä. nötig. Was am Ende zählt, ist Kärrnerarbeit, die Überzeugungs- und Durchsetzungsarbeit in der Partei und darüber hinaus. So gibt es zum Beispiel in meiner Heimatstadt Gütersloh eine Ratsmehrheit diesseits der Union, die leider viel zu wenig Geltung bekommt – wäre ein zugegeben sehr anstrengendes Projekt! In Münster, wo ich jetzt wohne, hat es aufrechte, im besten Sinne anstrengende rot-grüne Versuche gegeben, eine solche progressive Mehrheit dauerhafter zu nutzen – leider jetzt vergebens, weil sich Schwarz-Grün formiert. Kurzum: Ja, das ist für (uns) Parteilinke eine sehr unangenehme Wahrheit. Sie heißt: Ohne Schweiß kein Preis. Und auf Deutungskämpfe statt Sonderklubs kommt’s an.

 

Ohne Schweiß kein Preis: Deutungskämpfe und richtige Sprache!
Noch was: Gerade im Bezug auf Deutungskämpfe finde ich es empörend, dass im neuen “Aufbruch SPD” so leichtfertig von “Flüchtlingsströmen” gesprochen wird. Allein deshalb kann ich diesen Aufruf nicht unterschreiben! Klar ist: Wer ernsthaft für eine linke Deutungshoheit/Hegemonie streitet, darf nicht die Sprachbilder der Konservativen übernehmen. Unsere politische Botschaft für Geflüchtete muss sein: Dass das, was uns bisher von globalen Wanderungsbewegungen betrifft, kein bedrohlicher “Strom” von Menschen ist … was für ein negatives Bild! Für uns geht es um eine große politische Gestaltungsaufgabe, die die Gesellschaft in eine bessere Zukunft führt: Zum Beispiel durch neue (kulturelle und wirtschaftliche) Impulse; konkret durch eine Abschwächung des umfassenden demographischen Wandels – dieser Strukturbruch droht unsere Gesellschaft langweiliger und ökonomisch träger zu machen.

Fazit
Ob der neue “Aufbruch” jetzt unterschrieben ist oder nicht: Packt’s an! “Aufbruch” muss heißen, selbst mehr anstrengende politische Initiative zu wagen.

Felix Eggersglüß

Autor

Felix Eggersglüß

Beisitzer

felix.eggersgluess@nrwjusos.de
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