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Avatar of Pressestelle Pressestelle - 26. Mai 2019 - Pressemitteilung

„Das Ergebnis ist absolut niederschmetternd“

Nach dem Bekanntwerden der Hochrechnungen zum Ausgang der Europawahlen (Stand: 19:36 Uhr) fordern die NRW Jusos einen radikalen Neuanfang in der SPD. Dazu erklärt Jessica Rosenthal, Vorsitzende der NRW Jusos:

„Das Ergebnis ist absolut niederschmetternd. Die SPD angelt sich von einem Tiefpunkt zum nächsten. Die Marginalisierung der SPD findet derzeit unmittelbar statt, wenn sie bei einer Wahl weit jenseits aller Erwartungen bleibt und nach dem gegenwärtigen Stand nur drittstärkste Kraft wird.

Für uns NRW Jusos ist das sich abzeichnende Ergebnis der Beweis dafür, dass eine glaubwürdige Parteierneuerung in der Großen Koalition nicht funktioniert. Die SPD wird in weiten Teilen der Bevölkerung, aber vor allem bei der Jugend, nicht mehr als progressive Bewegung wahrgenommen. Auch wenn unsere Europaabgeordneten im Europäischen Parlament geschlossen gegen Uploadfilter gestimmt haben, so waren die sozialdemokratischen Teile der Bundesregierung durch die Zwänge der Großen Koalition genötigt, den eklatant falschen Kompromiss mitzutragen. Auch wenn wir nicht alle Punkte teilen: Dass zahlreiche YouTuberInnen kurz vor der Wahl dazu aufrufen die SPD explizit nicht zu wählen zeigt, was für ein Bild viele junge Menschen von der Sozialdemokratie haben.

Damit ein Comeback der SPD gelingen kann, braucht es einen radikalen politischen Kulturwechsel. Visionen über ein gerechtes Wirtschaftssystem der Zukunft, wie sie zuletzt von uns Jusos vorgebracht wurden, müssen mutig in der Partei diskutiert werden. Dass diese Ideen gerade von den etablierten Kräften abgeschmettert werden, die mit ihrem Handeln in den letzten Jahren im Wesentlichen den SPD-Kurs bestimmt haben, ist bezeichnend. Gute politische Vorhaben wie das Klimaschutzgesetz müssen umgesetzt werden, um in einem ersten Schritt wieder auf große Teile der jungen Generation zuzugehen. Sollte sich die CDU weiterhin als Bremsklotz dieser progressiven, ökologischen Vorhaben herausstellen, muss die Große Koalition umgehend beendet werden.“

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