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Avatar of Pressestelle Pressestelle - 03. Juni 2019 - Pressemitteilung

Jusos wollen Verantwortung für das SPD-Comeback übernehmen

Nach der heutigen Sitzung des SPD-Parteivorstandes erklärt die Vorsitzende der NRW Jusos, Jessica Rosenthal:

„Als NRW Jusos haben wir uns in den letzten Wochen sehr bewusst nicht an der Personaldiskussion beteiligt, die nun zum Rücktritt von Andrea Nahles geführt hat. Die letzten Jahre haben offenbart, dass das Problem der SPD kein rein personelles ist.

Wir zollen Andrea Nahles für ihren Rücktritt größten Respekt. Er bietet die vielleicht letzte Gelegenheit einen radikalen politischen Kulturwechsel in der SPD vorzunehmen. Dieser politische Kulturwechsel muss anschließend auch mit Personal verkörpert werden, das für ein wirkliches Comeback der SPD steht. Wir fordern daher alle EntscheidungsträgerInnen innerhalb der SPD auf für sich jetzt die Frage zu klären, ob sie Teil der Lösung oder Teil des Problems sind. Ein glaubwürdiger Bruch mit der Agenda-Politik kann nur gelingen, wenn die verantwortlichen Personen in der SPD keine zentrale Rolle mehr einnehmen.

Wir Jusos wollen Verantwortung für das Comeback unserer Partei übernehmen. Dazu werden wir in den nächsten Wochen sowohl inhaltlich als auch personell beitragen. Nur wenn die SPD Antworten auf die eklatante soziale Ungleichheit und den dringlichen Kampf gegen den Klimawandel zusammenbringt, wird sie eine politische Zukunft haben. Diese Richtungsentscheidung muss auf einem vorgezogenen Parteitag stattfinden, bei dem ebenfalls über das neue Personal und den nötigen Austritt aus der großen Koalition entschieden werden muss. Die letzten Monate haben eindeutig gezeigt, dass eine Parteierneuerung in der großen Koalition nicht möglich ist.

Wir wünschen dem neuen Führungs-Trio, dass es die Partei wieder einen kann und erwarten wegweisende Entscheidungen in Richtung des Comebacks der SPD.“

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