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25. Mai 2020, Pauline Schur - Bündnisarbeit, Demokratie, Freiheitsrechte, Gleichstellung, Integration, Toleranz, Antifa, Allgemein

Rassismus sehen, Antirassismus leben

Anlässlich unserer Thementage zu Rassismus beschäftigen wir uns unter anderem mit der Frage, was weiße Menschen und gerade wir als Jusos zusammen dazu beitragen können, Antirassismus noch mehr innerhalb und außerhalb unseres Verbandes zu leben. Vorab soll gesagt werden, dass dieser Text natürlich nicht vollständig sein kann und dass ich als weiße Autorin die Diskriminierung durch Rassismus nicht in Gänze beschreiben kann. Dennoch finde ich es wichtig, dass wir uns alle Gedanken dazu machen, was wir gegen Rassismus tun können, um uns auch als Verbündete zu verstehen. Denn ich denke, genauso wie es im Feminismus wichtig ist, dass Männer an der Seite der Frauen kämpfen, ist es beim Antirassismus wichtig, dass weiße Menschen sich nicht aus der Verantwortung ziehen, etwas an den gegebenen Verhältnissen zu ändern. Es wäre schön, wenn dieser Beitrag einen Anstoß dazu geben kann, dass wir tiefergehend über Rassismus und seine Folgen innerhalb unseres Verbandes und der SPD sprechen.

Rassismus sehen, Antirassismus leben

21. April 2020, Yannik Scherf - Gesundheit, Europa, Demokratie, Allgemein, Wirtschaft, Internationales

Opfer des Neoliberalismus: Corona und die Folgen der Austeritätspolitik

Die Corona-Pandemie und die Shutdowns vieler Industriestaaten haben den Neoliberalismus in eine tiefe Krise gestürzt. Blicken wir auf das Gesundheitswesen, werden uns die Folgen dieser Krise nun schmerzlich vor Augen geführt. In den südeuropäischen Mitgliedsstaaten der EU überschreitet die Zahl schwerer Krankheitsverläufe schon lange die Kapazitäten der medizinischen Versorgung. Infolge dessen sind in Italien und in den letzten Wochen teilweise 1.000 Menschen an einem Tag am Virus gestorben. Und obwohl die Versorgungslage in Deutschland noch gut zu sein scheint, macht sich auch hier bemerkbar, wie sehr das Gesundheitssystem auf größtmögliche Wirtschaftlichkeit getrimmt wurde. Es gibt Materialengpässe und das Pflegepersonal sowie die Ärzt*innen arbeiten am absoluten Limit.

Opfer des Neoliberalismus: Corona und die Folgen der Austeritätspolitik

08. April 2020, Jessica Rosenthal - Ausbildung, Bildung, Demokratie, Meldung, Schule, Soziales, Sozialstaat gerecht!, Allgemein

Corona: Wie an Schulen durch soziale Ungleichheit soziale Ungerechtigkeit wird

NRW befindet sich im Ausnahmezustand. Auch zu Beginn der Osterferien. Ob der Schulunterricht am 20. April wie geplant wieder seinen Betrieb aufnehmen kann, scheint derzeit mehr als fraglich. Die nach wie vor steigenden Infektionszahlen in den meisten Städten NRWs sprechen eher dagegen. Und selbst, wenn die vom Robert-Koch-Institut empfohlenen Abstandsregelungen in den Klassenräumen eingehalten werden könnten, so stellt sich unweigerlich die Frage, wie das in den Bussen und Bahnen auf dem Schulweg zu garantieren ist.

Corona: Wie an Schulen durch soziale Ungleichheit soziale Ungerechtigkeit wird

05. Dezember 2019, Konstantin Achinger - Soziales, Jugend, Demokratie

Venceremos! – Den Kampf um die Deutungshoheit wieder aufnehmen

Für die SPD geht es beim anstehenden Bundesparteitag um mehr als die Wahl der neuen Spitze. Die Partei muss eine grundlegende Richtungsentscheidung treffen. Und so unwahrscheinlich es auch gerade klingen mag: Die Chancen auf eine Kehrtwende hin zu sozialdemokratischer Deutungshoheit über grundlegende politische Fragen stehen zurzeit nicht schlecht.

Venceremos! – Den Kampf um die Deutungshoheit wieder aufnehmen

25. Oktober 2019, Jonas Reitz - Demokratie, Nachhaltige Wirtschaftspolitik, Umwelt & Energie, Ökologie, Kommunalpolitik

Mensch, Struktur, Wandel (Teil 3/3)

Im vorigen Teil wurde in Ansätzen skizziert, was ein Umbau des Energiesystem bedeutet. Es wurde angerissen, welche Bereiche betroffen sind und einige der dafür notwendigen, umfangreichen Maßnahmen genannt. Bei all dem fällt es nicht schwer zu verstehen, warum so viele Menschen skeptisch oder mit Sorge auf die Energiewende blicken. Denn ja, es wird für viele, wenn nicht sogar alle Veränderungen mit sich bringen. Aber es ist möglich die Lasten so zu verteilen, dass Menschen und Regionen nicht überlastet werden; sie können gerecht verteilt werden.

Mensch, Struktur, Wandel (Teil 3/3)

16. Oktober 2019, Jonas Reitz - Demokratie, Wirtschaft, Umwelt & Energie, Ökologie, Nachhaltige Wirtschaftspolitik, Kommunalpolitik

Mensch, Struktur, Wandel (Teil 2/3)

Die Debatte um die Energiewende darf nicht verkürzt werden zu einem „Ja oder Nein zur Kohle“. Es kann nicht sein, dass mehr über Jahreszahlen gestritten wird als über den Weg, der bis zum Ausstieg aus der Förderung von Braunkohle und der Verstromung von Braun- und Steinkohle bestritten werden muss. Wir können über das richtige Ausstiegsdatum streiten – aber immer nur im Zusammenhang mit einem Konzept für die betroffenen Regionen, der Demokratisierung der Wirtschaft, massiven staatlichen Investitionen und Umverteilung. Wir NRW Jusos fokussieren uns darauf zu benennen, was für eine erfolgreiche Transformation notwendig ist. Für uns ist klar: die Zukunft des Energiesystems ist weder fossil noch atomar. Wie soll das umgesetzt werden?

Mensch, Struktur, Wandel (Teil 2/3)

15. Oktober 2019, Jonas Reitz - Demokratie, Wirtschaft, Umwelt & Energie, Ökologie, Nachhaltige Wirtschaftspolitik, Kommunalpolitik

Mensch, Struktur, Wandel (Teil 1/3)

Es gibt wohl wenige Themen, die 2019 häufiger diskutiert worden sind, als der Klimawandel und Klimaschutz. Und dennoch ist nicht genug gesagt worden. Denn die Frage, wie die Energiewende und der Strukturwandel, sprich die Transformation, erfolgreich gestaltet werden können, geht nicht genug in die Tiefe. Konservative Politiker*innen beschränken sich darauf zu betonen, dass mit dem Kohle-Kompromiss der Ausstieg aus der Förderung von Braunkohle und der Verstromung von Braun- und Steinkohle für 2038 feststehe und man doch bitte damit zufrieden sein solle. Dahinter steht der Gedanke, dass die damit verbundene Wirtschaft wie ein scheues Reh behandelt werden müsse und es für alle am besten sei, wenn die alten Strukturen so lange wie möglich arbeiten könnten. Selbst dann, wenn klar ist, dass diese langfristig keine Zukunft haben. Zusätzlich möchten sie den Staatshaushalt schmal halten, weil sie mit Verweis auf die schwäbische Hausfrau den Unterschied zwischen einem Privathaushalt und einem Staatshaushalt nicht verstehen.

Mensch, Struktur, Wandel (Teil 1/3)

05. Oktober 2019, Jessica Rosenthal - Allgemein, Demokratie

Politischer Bericht zur Landeskonferenz der NRW Jusos

Abschaffung der Schuldenbremse, Überwindung von Hartz IV, Jobgarantie auf europäischer Ebene, Einführung einer Kindergrundsicherung, Regulierung der begrenzten Beschäftigung, Abschaffung der Arbeitslosenversicherung und dafür Einführung einer Arbeitsversicherung, Wahlalter 16 bei allen Wahlen, hin zur Arbeitszeitverkürzung.

Ich zitiere hier nicht aus den Forderungen eines Juso-Arbeitsprogramms. Nein, ich zitiere hier aus der Beschlusslage der NRWSPD. Und das ist unser Erfolg. Nicht der eines einzelnen SPD-Vorsitzenden, sondern der, jahrelanger hartnäckiger Juso-Arbeit in NRW. Und darauf können wir stolz sein!

Politischer Bericht zur Landeskonferenz der NRW Jusos

26. November 2018, Jessica Rosenthal - Arbeit, Nachhaltige Wirtschaftspolitik, Demokratie, Bündnisarbeit, Ausbildung

Besuch im Rheinischen Revier: NRW kann sich keinen zweiten Strukturwandel erlauben, der sich länger und holpriger hinzieht als gedacht!

Zweifelsfrei, es war der „heiße Sommer“ den die Klimaaktivist*innen ausgerufen haben. Die Bilder aus dem Hambacher Forst und die Demonstrationen tausender Umweltschützer*innen gingen um die Welt. Die Fronten im öffentlichen und medialen Diskurs scheinen dabei klar: Auf der einen Seite steht der Milliardenkonzern RWE mit seinem Tagebau und der klimaschädlichen Braunkohleverstromung. Auf der anderen zahlreiche Klimaaktivist*innen, denen der Braunkohlausstieg gar nicht schnell genug gehen kann. Gewalt von einigen Akteur*innen gab es auf beiden Seiten.  Auch Polizist*innen und RWE-Angestellte wurden beispielsweise mit Fäkalien beworfen oder die großen Abbaubagger besetzt. Die Fronten stehen sich teilweise unerbittlich gegenüber. 

Juso-Landesvorstand macht sich ein Bild vor Ort

Mit dem Ziel sich selbst ein Bild von der Situation zu machen, besuchte der Landesvorstand und einige Unterbezirksvorsitzende Ende November das Rheinische Revier, um mit allen Beteiligten in den Dialog zu treten: Der Betreibergesellschaft RWE, den Klimaschutzaktivist*innen und eben auch den Tagebau-Beschäftigten. 

Besuch im Rheinischen Revier: NRW kann sich keinen zweiten Strukturwandel erlauben, der sich länger und holpriger hinzieht als gedacht!

06. Juni 2018, Pressestelle - Antifa, Toleranz, Soziales, Internationales, Integration, Freiheitsrechte, Europa, Demokratie

„Von dem Ziel, uns überflüssig zu machen, sind wir weit entfernt“

Gastbeitrag der Seenotrettungsorganisation Sea-Watch von Alina Krobok:

Als Sea-Watch 2015 das erste Mal in See stach, um Menschen im Mittelmeer vor dem Ertrinken zu retten, wollten wir nur eine Übergangslösung sein. Wir wollten nicht zusehen, wie Menschen sterben, weil staatliche Stellen ihrer Verantwortung nicht nachkommen und die Augen verschließen innerhalb der Festung Europa. Wir arbeiten uns nun seit drei Jahren an den Konsequenzen ihrer Politik ab, nämlich einer menschengemachten Situation, die Leben kostet.

„Von dem Ziel, uns überflüssig zu machen, sind wir weit entfernt“

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