Pressemitteilungen

Avatar of Pressestelle Pressestelle - 29. Oktober 2018 - Pressemitteilung

„Ergebnis ist für uns alarmierend!“

Nachdem die SPD bei der Landtagswahl in Hessen an der 20 Prozent-Hürde gescheitert ist und keines ihrer selbstgesteckten Wahlziele erreichen konnte, schlagen die NRW Jusos Alarm. Dazu erklärt Jessica Rosenthal, Vorsitzende der NRW Jusos:

„Das Ergebnis der Hessen-Wahl ist für uns alarmierend. Die SPD hat innerhalb von 14 Tagen bei zwei Landtagswahlen desaströse Wahlklatschen hinnehmen müssen. Auch wenn beide Wahlen nicht über einen Kamm geschert werden können, so zeigt sich insgesamt, dass die Parteierneuerung in der Großen Koalition derzeit ins Leere läuft. Die Lage der SPD ist derzeit dramatisch. Wir stecken in einer tiefen Glaubwürdigkeitskrise, die nicht zuletzt durch das katastrophale Auftreten der Großen Koalition in Berlin deutlich verschärft wurde. Sollten die Unionsparteien nach dem heutigen Anfang vom Ende Angela Merkels und der damit verbundenen kommenden Neuaufstellung ein Interesse daran haben, mit der SPD eine Zusammenarbeit fortzusetzen, ist der Rücktritt von Horst Seehofer als Bundesinnenminister unumgänglich und dringend notwendig.

Der Parteivorstand ist nun gefragt, schnell gute und durchdachte Antworten zu liefern, um aus dem derzeitigen Tief wieder herauszufinden. Hierzu gehört für uns zentral, dass die Partei die Frage nach der Zukunft des Sozialstaats beantworten muss. Für uns steht dabei nicht zur Debatte, ob die Hartz IV-Reformen abgeschafft gehören, sondern was ihnen folgt.

Als NRW Jusos erwarten wir vom Parteivorstand ein wirkliches Aufbruchsignal in Hinblick auf die Parteierneuerung. Die Hessen- und Bayern-Wahl zeigen, wie viele ehemalige Wähler*innen von unserer Politik enttäuscht sind und sich von der SPD abgewendet haben. Der Parteivorstand ist nun gefordert, diesen Menschen ein politisches Angebot zu machen, um das Vertrauen in die Sozialdemokratie wiederherzustellen. Sollte dies nicht innerhalb kürzester Zeit gelingen, muss die Evaluation der Großen Koalition bei einem Parteitag schon vor dem eigentlich dafür vorgesehen Termin Ende 2019 erfolgen. Dementsprechend ist die Partei schon jetzt gefordert, sich schnellstmöglich inhaltlich auf einen Wahlkampf vorzubereiten, bei dem die SPD mit einem klaren Profil der sozialen Gerechtigkeit, der Umverteilung und des entschiedenen Kampfes gegen Rechts Glaubwürdigkeit zurückgewinnen kann.“

Autor

Pressestelle

Avatar of Pressestelle

ARCHIV