Unsere Antwort auf die Krise? Solidarität!

Pressemitteilung vom 17. Dezember 2022:

NRW Jusos erarbeiten bei Sozialgipfel mit Gewerkschaft, Abgeordneten und Sozialverbänden Strategien gegen soziale Notlagen. Harte Kritik an Schwarz-Grün in NRW.

Steigende Energiekosten, Inflation, Pandemie und eine, so Juso-Landesvorsitzende Nina Gaedike „träge Landesregierung, die den Ernst der Lage nicht erkennt“ – all das sind Gründe, weshalb die NRW Jusos kurz vor den Weihnachtstagen mit Gewerkschaften, Sozialverbänden und Abgeordneten zusammenkommen, um gemeinsam über soziale Härten und über Armut zu sprechen. Dazu sind am Samstag im Düsseldorfer Gewerkschaftshaus rund 50 junge Menschen zusammengekommen und haben über den Tag hinweg erarbeitet, wie sie konkret Menschen in sozialen Notlagen unterstützen können. Und, wie eine zivilgesellschaftliche Koalition geschmiedet werden kann, die anders als die „schwarz-grüne Besserverdienerkoalition“, die sozialen Härten in NRW anpackt und Solidarität organisiert.

„Wie sieht es aus mit Kinder- und Jugendarmut in NRW? Wie können wir die Situation von Geflüchteten in unserem Bundesland verbessern? Was muss in der Arbeitswelt und in der Lohnpolitik passieren, damit Armut endlich kein Thema mehr in NRW ist?“ – zu diesen Themen arbeiteten die NRW Jusos, also junge Sozialdemokrat*innen zwischen 14 und 35, konzentriert über den Tag hinweg in Workshops.

Für die NRW Jusos steht das Thema Armutsbekämpfung ganz oben auf der politischen Agenda. Im Rahmen ihres sozialen Schwerpunkts will der jungsozialistische Jugendverband auch 2023 und 2024 Wege erarbeiten, die den Menschen in NRW zu mehr Gemeinwohl, mehr Teilhabe und mehr soziale Sicherheit verhelfen! Warum das bitter nötig ist, zeigte zuletzt der Digitalatlas Armut:  in NRW ist fast jeder fünfte Mensch (18,7%) von Armut betroffen; in kaum einem anderen Bundesland ist die Armut zuletzt so stark angewachsen. Für die NRW Jusos und ihre Vorsitzende Nina Gaedike ist das, was Schwarz-Grün der Armut entgegensetzen will, schlichtweg zu wenig:

„Schwarz-Grün lässt sich auf der eigenen ‚Armutskonferenz‘ dafür feiern, die schlimmsten Züge der Armut ein wenig zu mildern, etwa mit Geld für die Tafeln. Sie haben gar nicht den Anspruch, an die Wurzeln des Mammut-Problems „Armut in NRW“ zu gehen! Dabei liegt doch auf der Hand, wie wir anpacken können: zum Beispiel kostenlose Mittagessen für Kinder und Jugendliche, eine starke Mietpreisbremse sowie schnelle Sofortzahlungen­– und strukturell: die Abschaffung der Schuldenbremse!“