Alles muss man selber machen

Aus dem Verbandsmagazin (Nr. 33): Am 14. September wählen wir in NRW bei den Kommunalwahlen unsere Vertreter*innen auf Bezirks- und Ratsebene und bestimmen gemeinsam, welche Bürgermeister*innen und Oberbürgermeister*innen in die Rathäuser ziehen.

Als Jusos kämpfen wir dabei für eine starke Sozialdemokratie in ganz NRW, weil wir wissen, dass soziale Gerechtigkeit auf kommunaler entscheidend beeinflusst wird. Aber wir wissen eben auch, dass es um mehr geht als das prozentuale Ergebnis unserer eigenen Partei. Denn während wir durch Viertel rennen und an Türen um Stimmen werben, sich tausende Kandidat*innen auf Marktplätzen und in Podiumsdiskussionen den Mund fusselig reden, um zu erklären, wie die jeweils eigene Kommune für alle funktioniert, sind auch jene unterwegs, die einen ganz anderen Plan verfolgen.

Die Rechtsextremen sind auf dem Vormarsch, jede Wahlanalyse der vergangenen überregionalen Wahlen unterstreicht das. Mit ihrem Hass vergiften sie nicht nur den Diskurs, sondern wollen auch auf kommunaler Ebene dafür sorgen, dass Demokratie und Teilhabe nicht mehr für alle gelten. Dabei verdrehen sie Sorgen und Wünsche von Wähler*innen zu ihrem Vorteil und finden mit ihrem Rassismus auch immer direkt die vermeintlich Schuldigen für klamme Kassen in der Kommune und fehlende Strukturinvestitionen. Wir stellen uns ihnen entgegen und verfolgen deshalb zwei zentrale Ziele: eine starke SPD und eine starke Demokratie. Und letzteres geht eben nur, wenn es uns gelingt, die Rechten in die Schranken zu weisen.

Nur die neue Ampel oder Zebrastreifen

Weit verbreitet hält sich der Irrglaube, dass Kommunalpolitik eigentlich nicht viel zu entscheiden habe. Diskussionen im Klein-Klein über irgendeine Bordsteinabsenkung, das sei alles, was die kommunale Ebene bestimmen kann. Dass das weit von der Realität entfernt ist, wissen nicht nur all die Jusos, die in ganz NRW für ein kommunales Mandat kämpfen. Denn Fakt ist, dass Kommunalpolitik über Teilhabe und die Lebenschancen von uns allen entscheidet und deshalb – das haben wir als NRW Jusos bereits an anderer Stelle festgestellt – quasi die Champions League der Politik ist.

Denn ob die Kommune Gelder für das so dringend benötigte Frauenhaus einplanen will und kann, ob der ÖPNV funktioniert und Oma in den Supermarkt und Kinder in die Schule bringt, oder bezahlbare Wohnungen für Azubis, Studis und junge Familien zu finden sind; all das kann entscheidend durch gute Kommunalpolitik beeinflusst werden.

Leider findet diese gute Kommunalpolitik aber offensichtlich nicht überall in NRW statt: versäumte Strukturinvestitionen, veraltete ÖPNV-Infrastruktur oder auch verdrängte soziale Einrichtungen des Alltags wie das Jugendzentrum. Vielerorts verschläft Kommunalpolitik die Möglichkeiten und Potentiale, das gute Leben für alle zu ermöglichen. Und deshalb sagen wir: Alles muss man selber machen, aber wir machen es dann auch! Denn als Jusos packen wir an. Nicht nur im Wahlkampf, sondern eben auch als Kandidat*innen und mit eigenen konkreten Themen.

Selber machen, wie Alicem, Lin und Lia

So zum Beispiel Alicem, der als Bezirksvertreter in der Kölner Innenstadt bereits seit 2020 beweist, dass eine lebenswerte Stadt mehr ist als ein ferner Traum. Oder Lin, die in Mönchengladbach bisher als eine der jüngsten Bezirksvertreterinnen in ganz Deutschland kämpfte, und jetzt für den Stadtrat kandidiert. Oder Lia, die in Münster als Juso-Kandidatin bei der letzten Kommunalwahl in den Rat kam und inzwischen sogar die örtliche Ratsfraktion als Vorsitzende anführt.

Alicem, Lin und Lia sind nur drei Beispiele, die konkret zeigen, wie wir Jusos in Parlamenten umsetzen, was wir zuvor im Unterbezirk, Kreisverband oder auf der Landesebene gemeinsam diskutiert und beschlossen haben. Alle drei, und mit ihnen unzählige weitere Juso- Kandidat*innen, beweisen damit auch: Wir jungen Menschen wollen uns einbringen. Wir haben etwas zu sagen und wollen nicht nur Verantwortung übernehmen, sondern können das auch! Und das gilt erst recht, wenn wir mit ansehen müssen, dass Rechtsextreme uns nicht nur all diese Freiheiten nehmen wollen, sondern aktiv jede Form der demokratischen Teilhabe angreifen.

Ran an die Flyer und rein in die Rathäuser

Ob die SPD bei einem selbst Zuhause bisher die kommunale Mehrheit stellt oder nicht: Wir alle haben etwas, wofür es sich zu kämpfen lohnt. Teilhabe und Demokratie, das sind eben keine Peanuts. Wir rennen im Wahlkampf, weil wir unsere roten Rathäuser verteidigen wollen, und dort Boden gutmachen möchten, wo bisher Andere das Sagen haben und unsere Chancen als junge Generation verspielen. Es ist eine Zeit des Umbruchs. Wenn etwas gut werden soll, müssen junge Menschen ihr Schicksal bekanntermaßen eben selbst in die Hand nehmen. Und deshalb: ran an die Flyer und rein in die Rathäuser, denn ja, man muss eigentlich alles selber machen, damit es gut wird, aber genau das tun wir als NRW Jusos!

Zur Autorin: Nina (27) ist „Verliebt in NRW“ – Grund genug, alles bei der Kommunalwahl zu geben!