22. LaKo der NRW Jusos

Pressemitteilung vom 3. September: Neue Hoffnungsträger*innen und jungsozialistische Impulse – darum ging es bei der Landeskonferenz der NRW Jusos in Bielefeld: Sarah Mohamed macht sich mit der einstimmigen Nominierung des größten Juso-Landesverbands auf den Weg, um Juso-Bundesvorsitzende zu werden. Landesvorsitzende Nina Gaedike knöpfte sich Schwarz-Grün, die rückschrittliche Innenpolitik in NRW und die „Nach-unten-Treter“ der (Jungen) Union vor.

In Bielefeld sind am 2. und 3. September die NRW Jusos zu ihrer 22. ordentlichen Landeskonferenz zusammengekommen. Den Beginn der Veranstaltung markierte das Gedenken an den vor einem Jahr verstorbenen trans Mann Malte aus Münster sowie einem klaren Zeichen gegen Queerfeindlichkeit. Im Anschluss widmeten sich die 150 Delegierten des größten Juso-Landesverbands einem umfangreichen Programm: In ihrem politischen Bericht widmete sich die Landesvorsitzende Nina Gaedike der rückständigen Innenpolitik in Nordrhein-Westfalen:

Wir wollen nicht den Reuls dieser Welt hinterherlaufen in ihrer Rhetorik, weil wir glauben, dass das gut ankommt.“

Stattdessen brauche es von Seiten der Sozialdemokratie eine progressive Innenpolitik und – auch zur Eindämmung von Kriminalität – eine radikale Bekämpfung von Armut.

Einstimmig haben sich die NRW Jusos dafür ausgesprochen, die Kandidatur von Sarah Mohamed für den Juso-Bundesvorsitz zu unterstützen. In ihrer Bewerbungsrede warb die 31-jährige Kandidatin für den Juso-Bundesvorsitz für ein solidarisches und humanistisches Europa:

„Wir Jusos kämpfen weiter für ein offenes Europa, für eine Migrationspolitik, die den Menschen sieht und nicht rassistischen Erzählungen folgt.“

Darüber hinaus zeichnete Sarah Mohamed ihr Bild eines kämpferischen Juso-Verbands:

„Als Jusos müssen wir aktiverer Teil einer linken Bewegung auf der Straße sein. Ob der Kampf gegen rechts, die Klimakrise, soziale Ungleichheit, ob beim internationalen feministischen Kampftag, den Arbeitskampf mit der Gewerkschaft, der Seebrücken-Demo oder bei Black-Lives-Matter. Wir Jusos wissen, dass wir alle einen gemeinsamen Kampf führen: Den Kampf gegen den Kapitalismus.“

Der Bundesverband der Jusos wählt im November in Braunschweig eine*n neue*n Vorsitzende*n. Darüber hinaus neu eingezogen in den Landesvorstand der NRW Jusos sind Berk Eraslan aus Dortmund, Hannah Harmsen aus Wesel und Pia Mickels aus Gelsenkirchen.

Im Fokus der Landeskonferenz stand auch der weitere Kurs der NRWSPD und die Frage, wie die Sozialdemokratie in NRW in Zukunft wieder Mehrheiten begeistern kann. Bei der angeregten Diskussion mit dem neuen Co-Vorsitzenden Achim Post stellten die Jungsozialist*innen aus NRW heraus, dass der Kampf gegen rechts auf allen Ebenen für die SPD oberste Priorität haben muss. Auf CDU und CSU sei, wie der skandalöse Umgang von Söder mit dem Fall Aiwanger erneut deutlich vor Augen führt, kein Verlass in der Abwehr von faschistischen Tendenzen. Weiterhin zu Gast waren zahlreiche Bündnispartner*innen der NRW Jusos, u.a. Andreas Jansen von der DGB Jugend NRW, Rênas Sahin von der Grünen Jugend NRW und Maja Iwer von den Falken NRW.

Diskutiert wurde an den zwei Konferenztagen über eine Vielzahl von Anträgen, die sich mehrheitlich mit der Bewältigung der gegenwärtigen Krisen und Herausforderungen beschäftigten: die Inflation und wachsende Ungleichheit, die Klimakrise und die zunehmende Kriminalisierung von Klimaaktivismus, die mangelnden Investitionen sowie die Abschaffung der Schuldenbremse, eine humanistische Asyl- und Migrationspolitik, die Auswirkungen von Krisen auf FINTA (Frauen, Inter, Nichtbinär, Trans, Agender), der Einsatz gegen Kürzungen bei der politischen Bildung und eine progressive jungsozialistische Perspektive auf Europa.

Einstimmig nominiert für den Juso-Bundesvorsitz: Sarah Mohamed

Einstimmig nominiert für den Juso-Bundesvorstand: Audrey Dilangu